Brief an Erdogan

18. März 2016

In einem Brief an den türkischen Präsidenten Erdogan fordert eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten fraktionsübergreifend die Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. Zu den Unterzeichnern gehören auch die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert.

In dem Schreiben kritisieren die Bundestagsabgeordneten unter anderem das Verfahren gegen zwei Journalisten, Can Dündar und Erdem Gül, denen Spionage, das Veröffentlichen von Geheimdokumenten und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen wird. Die Journalisten hatten über Waffenlieferungen der Türkei an bewaffnete islamistische Gruppen in Syrien geschrieben. Die Abgeordneten hoffen in dem Schreiben auf eine baldige Einstellung des Verfahrens und mahnen die Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei an.

„Presse- und Meinungsfreiheit gehören zum Fundament der Demokratie. Wer daran rüttelt, will Demokratie zum Einstürzen bringen. Wir unterstützen das Schreiben, um deutlich zu machen, dass wir nicht bereit sind, wegzuschauen“, so Heinrich und Burkert.

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