SPD traf Bundespolizei

25. Januar 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Zu einem Besuch der Bundespolizeiinspektion in Nürnberg traf sich die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich zusammen mit den beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Fograscher aus Donauwörth und Uli Grötsch aus Weiden, beide Mitglieder im Innenausschuss des Bundestags. Ein Schwerpunkt der Gespräche lag auf der Situation am Nürnberger Hauptbahnhof.

„Besonders spannend war für mich der Einblick in den Arbeitsalltag der Bundespolizeiinspektion Nürnberg, insbesondere die Situation am Nürnberger Hauptbahnhof“, so Heinrich. Mit dem vermehrten Zuzug von Flüchtlingen habe sich auch diesbezüglich die Lage am Nürnberger Hauptbahnhof verändert, einige nutzen diesen aufgrund begrenzter Platzverhältnisse in den Unterkünften auch als Aufenthaltsort. Zu größeren und vermehrten Problemen führte dies aber unterm Strich nicht.

Im Gespräch mit den SPD-Bundestagsabgeordneten wurde deutlich, dass eine sehr viel größere Herausforderung die Heimspiele der vier Bundesliga-Fußballvereine aus Nürnberg, Fürth, Ingolstadt und Augsburg darstellen. Die Trennung rivalisierender Fangruppen werde manches Mal zur Herkulesaufgabe. Aber auch Fanclubs anderer Bundesliga-Vereine rücken in den Fokus, wenn z.B. die „Schickeria“, Fan-Club des FC Bayern, eine Pause nicht nur zum Umsteigen, sondern auch zum Prügeln mit den „Erzfeinden“ vom Club nutzen möchte.

Der Nürnberger Hauptbahnhof ist laut Auskunft des Inspektionsleiters Albert Blersch nicht zuletzt aufgrund der hauseigenen Disco „Indabahn“ mit 1.400 Gästeplätzen eine sicherheitspolitische Besonderheit. Die Hälfte aller Delikte ereigne sich in den Ausgehnächten Freitag und Samstag. In den Nächten am Wochenende gebe es zwei Stoßzeiten, zu denen die Bundespolizei besonders gefordert sei: um Mitternacht, wenn die Jugendlichen die letzten Bahnen nehmen und in den frühen Morgenstunden, wenn die letzten Discos schließen und die ersten Berufstätigen eintreffen.

„Die Durchsetzung unserer Rechtsordnung und das Sicherheitsgefühl der Menschen im öffentlichen Raum sind maßgeblich für eine weiterhin positive Grundstimmung im Land – gerade auch Flüchtlingen gegenüber“, so Heinrich. Deswegen müsse die Polizei gestärkt werden. Dies wurde auch in dem Gespräch deutlich. Auf dem Papier seien für die Bundespolizeiinspektion Nürnberg insgesamt 123 Beamte vorgesehen, tatsächlich aber 80 BundespolizistInnen im Einsatz. Durch Abordnungen, Fremdverwendungen und ähnliches fehle Personal, das eigentlich dringend vor Ort gebraucht würde.

Die SPD habe bereits durchgesetzt, dass in den nächsten drei Jahren 3.000 neue Stellen bei der Bundespolizei geschaffen werden, was sich im Wesentlichen mit den Forderungen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) deckt und entsprechend positiv aufgenommen wurde. Uli Grötsch regte ein gemeinsames Auftreten der nordbayerischen Bundestagsabgeordneten gegenüber dem Bundesinnenministerium an, wenn es um die Verteilung der neuen Stellen bei der Bundespolizei geht. Es sei wichtig, ausreichend Stellen nach Nürnberg und die Inspektionen an der deutsch-tschechischen Grenze zu bekommen. Heinrich will dies unterstützen. Die Abgeordneten wollen sich darüber hinaus für weitere 3.000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei und 6.000 neue Stellen für die Landespolizeien einsetzen.

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