Video: "Schaffen wir das?"

04. November 2015 | Haushalts- und Finanzpolitik

Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert hatten zur Veranstaltung „Schaffen wir das? – Die (finanzielle) Bewältigung aktueller Krisen aus sozialdemokratischer Perspektive“ eingeladen. Sehen Sie ein Fazit von den Gastgebern und von Gästen im Video:

Ein durchaus kontroverser Titel – dabei ging es jedoch nicht nur um Flüchtlinge, sondern vor allem um aktuelle finanzpolitische Herausforderungen, nicht zuletzt in Bezug auf Griechenland.

Anschaulich erläuterte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding sowohl die allgemeinen Finanzkreisläufe als auch die Auslöser für die Bankenkrise. Das wurde bereits in der Einführung von Gabriela Heinrich angekündigt: „Uns erwarten komplexe Hintergründe, Ursachen und gravierende Folgen der Finanz- und Bankenkrise“.

In seinem Vortrag erläuterte Lothar Binding Begriffe und Zusammenhänge, die für den internationalen Finanzmarkt von Bedeutung sind, um Hintergründe und Ursachen der Krisen besser beurteilen zu können. Daneben wurden Begriffe wie die „Schwarze Null“ oder „ESM“ erklärt. Besonders ausführlich ging Binding auf das Beispiel Griechenlands ein. Dabei machte er ganz deutlich: „Es ergibt keinen Sinn, einfach nur mehr Geld in das System zu pumpen. Nur Geld geben ist eben keine Politik.“ Vielmehr müssten in Griechenland auch eine Steuerbehörde aufgebaut und Investitionsprogramme aufgelegt werden. Steuern müssten durch Finanzämter erhoben werden, dies müsse in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission geschehen. Viel zu spät habe man mit diesen Maßnahmen begonnen. Ebenso wichtig sei die weitere und schärfere Regulierung der Finanzmärkte, denn die Staatschuldenkrise in vielen Ländern und die Bankenkrise seien über mangelhaft regulierte Märkte eng miteinander verknüpft.

Auf die Frage, ob uns die aktuelle Situation finanzpolitisch überfordert, antwortete Binding mit Nein. Er sieht die Flüchtlinge klar als Chance für die deutsche Wirtschaft.

In der anschließenden Diskussion, moderiert von Martin Burkert, wurden weitere Aspekte angesprochen. Unter anderem ging Gabriela Heinrich auf die aktuelle Einwicklungspolitik ein, die bei Fluchtursachen ansetzt. So wird der Etat um rund 14 Prozent auf rund 7,4 Milliarden Euro aufgestockt. Martin Burkert hingegen bezog Stellung zur Wohnungspolitik. Er fordert, dass der genossenschaftliche Wohnungsbau gefördert wird. Anschließend stellte Burkert fest, dass es zwar viele Herausforderungen gäbe, wir diese aber schaffen können.

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