Der Mittwoch steht ganz im Zeichen der Ausschüsse

In den Ausschüssen kommen die Fachpolitiker der einzelnen Fraktionen zusammen und beraten über parlamentarische Initiativen. Hier kommt es auch zu den Abstimmungen über Gesetzentwürfe und Anträge.

Ausschuss für Inneres und Heimat

Um 10.00 Uhr geht es nach einem kurzen Gang in mein Büro zum Ausschuss für Inneres und Heimat. Dieser dauert drei Stunden.

Fragestunde und aktuelle Stunde

Um 13.00 Uhr findet am Mittwoch auch noch eine Fragestunde statt, in der die Bundesregierung die Fragen von Abgeordneten beantwortet. Abgeordnete können vier Fragen im Monat aber auch schriftlich stellen. Die Bundesregierung muss diese Fragen dann innerhalb von einer Woche beantworten. Meist kommt das Plenum nachmittags noch zu einer Aktuellen Stunde zusammen, bei der es im Reichstagsgebäude auf Antrag einer Fraktion über ein aktuelles Thema debattiert. Daran kann ich meist leider nicht teilnehmen, denn es überschneidet sich mit dem Menschenrechtsausschuss.

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe startet um 15.30 Uhr und dauert dann bis etwa 18 oder 19 Uhr. In den Ausschüssen sind regelmäßig Experten und/oder Vertreter der Bundesregierung zu Gast, die zu ausgewählten Themen informieren. Die Ausschüsse organisieren zudem die Ausschussanhörungen, in denen Experten zu Gesetzentwürfen Stellung nehmen und ggf. Änderungsvorschläge vorbringen.

Und nochmal abendliche Termine

Manchmal finden auch am Mittwoch weitere Abendveranstaltungen statt, bei denen meine Anwesenheit erwartet wird – zum Beispiel weil es eine Veranstaltung der Landesgruppe oder der Fraktion ist oder weil ich dort als Innen- und Menschenrechtspolitikerin meine Fraktion vertrete.