Donnerstag ist Plenumstag

Am Donnerstag findet den ganzen Tag im Reichstagsgebäude das Plenum statt, für das alle Bundestagsabgeordneten zusammenkommen. Es startet um 9 Uhr und kann im Extremfall – ohne Unterbrechung – bis tief in die Nacht gehen.

Was geschieht im Plenum?

Die Anträge und Gesetzentwürfe finden im Plenum den Weg an die Öffentlichkeit. Hier werden parlamentarische Initiativen erstmals öffentlich vorgestellt (das ist die „1. Lesung“) und debattiert und hier entscheidet sich später, welche Initiative – nach der Beratung in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen – zum Gesetz wird und welche im Papierkorb landet („2. Und 3. Lesung“). Oft muss allerdings noch der Bundesrat zustimmen, bevor ein vom Bundestag angenommenes Gesetz tatsächlich in Kraft tritt.

Plenum, Büro, Plenum, Büro, Plenum ...

Wenn ich eine Rede im Bundestag halte, dann muss ich mich am Donnerstag nochmal auf diese vorbereiten. Ansonsten gehe ich morgens bis mittags zur sogenannten Kernzeit in der Regel ins Plenum, dann wieder in mein Büro, um neue Mappen abzuarbeiten, bereite mich auf Termine vor und nehme Termine wahr. Dazu gehören Treffen mit Expertinnen und Experten, wenn ich mich zu einem Thema tiefgehender informieren will sowie die Teilnahme an Terminen der Parlamentariergruppen oder der Ausschüsse. So sind zum Beispiel regelmäßig internationale Menschenrechtsverteidiger und -aktivisten in Berlin zu Besuch um über die jeweilige Lage vor Ort zu berichten. Dazwischen gehe ich ins Plenum, wenn es um Themen geht, die meine beiden Ausschüsse betreffen.

Sind Abgeordnete faul?

Viele Fernsehzuschauerinnen und Fernsehzuschauer wundern sich darüber, dass das Plenum nicht den ganzen Tag vollbesetzt ist. Das liegt einfach daran, dass jeweils vor allem die zuständigen Fachabgeordneten zu „ihren“ Themen ins Plenum kommen und die Bundestagsabgeordneten sich nicht in jedes Thema der Woche tiefgehend einarbeiten können. Sie müssen sich jeweils auf ihre Themen konzentrieren, zumal die Themen der Sitzungswoche auch schon in einer Fraktionssitzung vorgestellt und diskutiert wurden. Während des Plenums sind aber fast alle Politiker im Bundestag und dort entweder in ihren Büros oder bei Terminen, zumal es jederzeit zu einem Hammelsprung kommen kann und es manchmal auch strittige Abstimmungen gibt, bei denen eine Mehrheit gesichert werden muss. Ich hielte es aber auch für kaum möglich, z.B. von 9 Uhr bis 1 Uhr nachts auf einem Stuhl im Plenum sitzenzubleiben…

Untersuchungsausschuss

Ein Beispiel für Termine während der laufenden Bundestagssitzung ist der 1. Untersuchungsausschuss, in dem ich stellvertretendes Mitglied bin. Dieser tagt immer am Donnerstag von 11-12 Uhr, gefolgt von einer Anhörung von Zeugen und der tiefergehenden Klärung von Sachverhalten. Diese Anhörung dauert mindestens bis 18 Uhr, oft auch bis 22 Uhr.

Bildnachweis: Deutscher Bundestag / Achim Melde