Für eine Gesellschaft der Chancen

Grundlage jeder Gerechtigkeit ist ein möglicher Aufstieg für Jeden und Jede – das klassische Thema Chancengerechtigkeit. In einer sich wandelnden Arbeitswelt ist allerdings das Thema Abstiegsangst dazugekommen. Diejenigen, die etwas geschafft haben, die sich etwas aufbauen konnten, und die Angst haben, es wieder zu verlieren, müssen wir ebenfalls im Blick behalten und jetzt gegensteuern. Einige Beispiele:

  • Das Qualifizierungschancengesetz schafft seit dem 1. Januar 2019 umfassende Zugänge zur Weiterbildungsförderung für Beschäftigte, wenn sie vom digitalen Wandel betroffen sind.
  • Seit dem 1. Januar 2019 gilt die Brückenteilzeit: Viele Beschäftigte haben damit das Recht, ihre Arbeitszeit für ein Jahr bis fünf Jahre zu reduzieren. Und zwar verbunden mit der Sicherheit, anschließend zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückzukehren.
  • Durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz müssen die Angehörigen von Pflegebedürftigen erst dann finanziell zur Pflege beitragen, wenn sie mehr als 100.000 Euro im Jahr verdienen.
  • Das Teilhabechancengesetz ebnet Langzeitarbeitslosen mit Lohnkostenzuschüssen, ganzheitlicher Betreuung und öffentlich geförderter Arbeit den Weg zurück in die Beschäftigung.

Nicht mit der Geburt oder dem Geldbeutel der Eltern darf sich entscheiden, was man erreichen kann. Ich denke, dass der Staat in Frage gestellt wird, wenn er keine gerechte Gesellschaft mit Aufstiegschancen ermöglicht. Die SPD hat hier viel erreicht. Weitere Beispiele:

Kinderbetreuung, Schule, Ausbildung, Studium

  • 5,5 Milliarden Euro, um die Qualität der Kinderbetreuung auszubauen: Erstmals können die Bundesländer auch Bundesmittel dafür verwenden, die Kita-Gebühren abzuschaffen oder zu senken. Letzteres wird auch in Bayern getan.
  • 2-Milliarden-Investitionsprogramm sowie einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter (ab 2025)
  • „Digitalpakt Schule“ – 5 Milliarden Euro für eine bessere Ausstattung von Schulen
  • 1,8 Milliarden Euro zusätzlich für das BAföG
  • Mindestlohn für Azubis
  • Ausbildungsförderung und Sprachförderung für Asylbewerber und Geduldete geöffnet. Mit einer Ausbildungsduldung wird belohnt, wer sich anstrengt und integriert.

Chancen durch ordentliche und familienfreundliche Arbeitsplätze

  • Wir haben Leiharbeit begrenzt. Wer länger als 18 Monate in einem Entleihbetrieb arbeitet, muss dort eingestellt werden und nach neun Monaten gibt es den Anspruch auf den gleichen Lohn wie ihn die Stammbelegschaft bekommt.
  • Eine fördernde Familienpolitik mit dem von der SPD durchgesetzten Elterngeld und eine soziale Infrastruktur mit Familienzentren sind hier für mich wichtige Ansatzpunkte. Die Aufsichtsratsquote für Frauen unterstütze ich, denn es darf keine „gläserne Decken“ geben, die einen Aufstieg von Frauen unmöglich machen.