„Eine Abstimmung über soziale Gerechtigkeit“

20. September 2017

Die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert rufen dazu auf, am Sonntag wählen zu gehen. Die Bundestagswahl sei eine Abstimmung über soziale Gerechtigkeit. „Wer mehr soziale Gerechtigkeit haben will, muss SPD wählen. Jede Stimme zählt. Niemand sollte glauben, dass das Ergebnis bereits feststeht“, so Heinrich und Burkert.

• „Die Wählerinnen und Wähler entscheiden darüber, ob sie in Zukunft noch eine starke gesetzliche Rente mit der SPD haben wollen, oder für ein sinkendes Rentenniveau mit Angela Merkel stimmen. Die Wahl entscheidet darüber, ob denjenigen, die 35 Jahre lang eingezahlt haben, Angehörige gepflegt oder Kinder erzogen haben, mit einer Solidarrente der Gang zum Sozialamt erspart werden soll, oder nicht“, so Burkert.

• „Familien müssen sich entscheiden, ob sie mit Martin Schulz und der SPD gebührenfreie Kitas haben wollen und Investitionen in die frühe Förderung. Ob sie mit der SPD ein Schulmodernisierungsprogramm haben wollen, mehr Familienzeit für Eltern durch ein Familiengeld, eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und eine Familienpolitik, die Alleinerziehende nicht außen vor lässt. Oder ob sie lieber mit Frau Merkel eine Hand voll mehr Kindergeld haben wollen, das ihnen durch steigende Zusatzbeiträge für die Krankenversicherung gleich wieder abgenommen wird“, so Heinrich.

• „Martin Schulz will als Bundeskanzler mit der Bürgerversicherung die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland beenden und die Zusatzbeiträge abschaffen. Angela Merkel will das nicht. Wer ein gerechteres Gesundheitssystem will, muss SPD wählen. Wer für höhere Zusatzbeiträge und die Zwei-Klassen-Medizin ist, muss eine weitere Kanzlerschaft von Frau Merkel ermöglichen“, so Burkert.

• „Bei der Bundestagswahl wird auch darüber abgestimmt, ob der Bund weiter mit der SPD in den sozialen Wohnungsbau investiert und die Mietpreisbremse verschärft, oder ob Wohnungssuchende in Zukunft alleine gelassen werden“, so Heinrich.

• „Auch ob Arbeitslose und Beschäftigte ein Recht auf Weiterbildung bekommen und die Lohnungleichheit von Frauen und Männern weiter angegangen wird, wird bei dieser Wahl entschieden. Wer will, dass Leiharbeiter vom ersten Tag an gleich bezahlt werden, muss SPD wählen. Wer das nicht will, muss eine andere Partei wählen“, so Burkert.

• „Zur sozialen Gerechtigkeit gehört eine Gesellschaft der Aufstiegschancen. Deswegen wollen wir ein Recht auf Weiterbildung, ein Chancenkonto mit Guthaben für Weiterbildung und Gründungen und gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Master und zur Meisterprüfung. Die Wählerinnen und Wähler müssen nun entscheiden, ob sie das auch wollen. Je mehr Stimmen die SPD bekommt, desto mehr können wir davon umsetzen“, so Heinrich.

Teilen