Wofür ich eintrete

Die Voraussetzungen der Bundestagswahl 2021 sind andere als vor vier oder vor acht Jahren. Die Pandemie hat uns Schwachstellen und Reformbedarf aufgezeigt. Stichworte Sozialstaat, Digitalisierung. Die Auswirkungen des Klimawandels sind deutlich zu spüren. Stichwort Extremwetter. Und weltweit lodern Konflikte, Kriege, Krisen, zerfallen Staaten, herrschen Diktatoren.

Auf alles das müssen wir auch in Deutschland Antworten und Zukunftskonzepte finden. Und zwar mit machbaren Ideen. Es hilft nichts, sich hinzustellen und "weiter so" zu rufen, wie es die Union tut. Es hilft ebensowenig, beim Schutz der Umwelt und des Klimas nur die Lebensgewohnheiten der urbanen Oberschicht zu betrachten, wie es die Grünen tun.

Deswegen ist der SPD der Respekt gegenüber allen Lebenslagen wichtig. Unser Zukunftsprogramm steht unter dem Motto: Sozial. Digital. Klimaneutral. Das ist auch aus meiner Sicht der Weg, den wir konsequent gehen müssen – in Nürnberg wie in Berlin. Ich möchte hier nur ein paar Themen herausgreifen, die mir besonders bedeutsam scheinen:

Für einen starken Sozialstaat

Corona hat gezeigt, dass so eine Krise nur durch einen starken Sozialstaat zu bewältigen ist. Treibende Kraft, damit möglichst alle was von den Corona-Hilfen haben, war die SPD:

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Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern muss am Monatsende mehr bleiben.

Wie im letzten SPD-Wahlprogramm versprochen, haben wir den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Betroffenen abgeschafft. Nur die höchsten Einkommen müssen ihn noch vollständig zahlen. Geringe Einkommen haben wir bei den Sozialabgaben entlastet, Familien mit zusätzlichen Leistungen gestärkt:

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Für sozialen Klimaschutz

Deutschland muss so schnell wie möglich klimaneutral werden. Andere reden vom Klima, wir tun etwas. Noch bevor es Fridays vor Future gegeben hat, war es die SPD, die dafür die Weichen stellte:

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Für eine Digitalisierung, die niemanden abhängt

Die Digitalisierung ist in Deutschland noch nicht wirklich in Gang gekommen und birgt Risiken, gar keine Frage. Wir wollen sie zur Chance machen! Die SPD hat bereits massive Investitionen durchgesetzt:

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Für Vielfalt

Ich lebe gerne in einer vielfältigen Stadt und in einer vielfältigen Gesellschaft. Kulturen, Religionen, Vorlieben, Lebensauffassungen und Lebensstile bereichern doch nur. Von einer deutschen "Leitkultur" halte ich nicht so viel – denn es gibt für mich vor allem eines, was uns alle eint: die deutsche Schriftsprache und das Grundgesetz als Maß aller Dinge.

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Für eine menschenrechtsbasierte Außen- und Sicherheitspolitik

"Unteilbare, unveräußerliche Menschenrechte" hört sich zunächst gut und schön an. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus, führt man sich Kriege, Konflikte, Verfolgung, Folter, Ausgrenzung und untragbare Lebensbedingungen vor Augen.

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