Anträge

Anträge gehören zum Handwerkszeug einer Abgeordneten. Damit versuchen wir - etwas vereinfacht gesagt - der deutschen Politik einen Stoß in die richtige Richtung zu geben.

Fraktionen des Bundestages können für sich oder fraktionsübergreifend Anträge stellen. Ein solcher Antrag fordert das Parlament auf, etwas zu beschließen oder auf etwas hinzuweisen. Auch die Bundesregierung ist manchmal der Adressat eines Antrags, sie wird dann beispielsweise dazu aufgefordert, Informationen zu liefern, im Sinne des Antrags zu handeln oder einen Gesetzentwurf vorzulegen. Arbeitsgruppen, Ausschüsse und/oder das Plenum debattieren über die Inhalte solcher Anträge. Ob der Bundestag einen Antrag annimmt oder nicht, entscheidet aber stets die Mehrheit im Plenum.

In der vergangenen Legislaturperiode war ich federführend bei einigen Anträgen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte beteiligt, zum Beispiel bei den Anträgen 20 Jahre nach Kairo - Bevölkerungspolitik im Kontext internationaler Entwicklungszusammenarbeit und der Post-2015-Agenda, Entwicklungspolitische Chancen der Urbanisierung nutzen oder auch dem Positionspapier der AG wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Fluchtursachen.

Bildnachweis: Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger