Bund investiert in die Pflege

13. November 2018

Zur Verabschiedung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklären die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert:

„Wenn Menschen für andere Menschen Verantwortung übernehmen, wird das bisher viel zu wenig wertgeschätzt. Wir wollen das ändern. Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege bedeuten auch eine bessere Versorgung. Allein in Pflegeheimen finanzieren wir 13.000 neue Stellen in der Altenpflege. Durch die Kostenübernahme stellen wir sicher, dass die Heimbewohnerinnen und Heimbewohner am Ende nicht die Rechnung bezahlen müssen“, so Heinrich.

„Krankenhäuser bekommen künftig die Kosten für jede neu eingestellte Pflegekraft vollständig erstattet und auch Tariferhöhungen werden auf Druck der SPD in Zukunft vollständig übernommen. Gute Pflege ist für Krankenhäuser in Zukunft kein Kostenfaktor mehr. Das Gesetz ist die größte Reform der Krankenhausfinanzierung seit 15 Jahren und wir werden damit die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte im Krankenhaus deutlich verbessern. Andere Parteien reden, die SPD handelt“, so Burkert.

Hintergrund: Das neue Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hat das Ziel, die Arbeitsbedingungen in der Pflege – und damit auch die Versorgung – deutlich zu verbessern und den Beruf attraktiver zu machen. Das Gesetz baut dabei auf Maßnahmen aus der letzten Wahlperiode auf, wie dem Pflegestellen-Förderprogramm, dem Zuschlag für Krankenhäuser und der Pflegeberufe-Reform. In der letzten Wahlperiode hatte die Große Koalition auf Initiative der SPD bereits die Leistungen der Pflegeversicherung zugunsten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen massiv ausgebaut, unter anderem mit der vollständigen Einbeziehung von Demenzerkrankungen, der bezahlten 10-tägigen Pflegezeit bei einem akuten Pflegefall in der Familie und der deutlichen Erhöhung des Pflegegeldes für Angehörige.

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