Gabriela Heinrich zum Bürgergeld

14. September 2022

Zum Kabinettsbeschluss für das neue Bürgergeld erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich:

• „Das Bürgergeld ist eines unserer wichtigsten Wahlversprechen, das wir jetzt umsetzen. Wir werden mit dem Bürgergeld vielen Menschen die Sorge nehmen, bei Arbeitslosigkeit schnell ins Bodenlose zu fallen. In den ersten zwei Jahren soll sich niemand Sorgen machen müssen, dass die Wohnung vielleicht zu groß oder der Sparstrumpf zu voll ist. Die Betroffenen sollen sich ganz darauf konzentrieren, schnell wieder den Weg zurück in Arbeit zu finden. Wir setzen künftig mehr auf Kooperation statt auf Sanktion.“

• „Besonders wichtig ist, dass wir mit dem Bürgergeld künftig nachhaltig in Weiterbildung und gute Arbeit investieren. Künftig wird es einfacher, einen Berufsabschluss im Bürgergeld nachzuholen. Wer sich in der Arbeitslosigkeit weiterbildet, bekommt eine Weiterbildungsprämie. Wir belohnen künftig diejenigen, die die Arbeitslosigkeit dafür nutzen, sich nachhaltig fit für den Arbeitsmarkt zu machen. Wir gehen das Problem an, dass die meisten Langzeitarbeitslosen keinen Berufsabschluss haben. Wir gehen also an die Wurzel des Problems. “

• „Es ist wichtig, dass die neue Regelsatzhöhe ab Januar die gestiegenen Lebenshaltungskosten berücksichtigt. Das Bürgergeld bringt eine nachhaltige Lösung: Künftig soll die Inflation nicht erst im Nachhinein bei der Entwicklung der Regelsätze berücksichtigt werden, sondern unmittelbar. In Zukunft steigen die Regelsätze entsprechend, wenn auch die Strom- oder Lebensmittelpreise steigen.“