Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich:
- „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist eine der größten Errungenschaften der Menschheit. Menschenrechte sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt, eingefordert und geschützt werden. Menschenrechtsschutz beginnt im Kleinen – zu Hause, in der Nachbarschaft und im eigenen Land. Die Straße der Menschenrechte erinnert uns in Nürnberg täglich daran“, so Gabriela Heinrich.
- „Weltweit bleiben schwere Menschenrechtsverletzungen wie Folter, gewaltsames Verschwindenlassen oder sexualisierte Gewalt straflos. Die Folgen für die Opfer sind verheerend. Straflosigkeit verwehrt ihren Opfern nicht nur Gerechtigkeit und Wiedergutmachung, sondern kann langfristig neue Konflikte verursachen. Es ist ein Teufelskreis: Straflosigkeit ist eine Wurzel von Menschenrechtsverletzungen und bedingt sie gleichzeitig. Die Beendigung der Straflosigkeit muss ein zentraler Bestandteil unserer Menschenrechtspolitik sein. Im Rahmen des Weltrechtsprinzips haben wir auch in Deutschland die Möglichkeit, gegen schwere Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern vorzugehen. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Kapazitäten bei Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch auszubauen und uns für die Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts einzusetzen“, so Gabriela Heinrich.