Gabriela Heinrich zur BAföG-Reform
Anlässlich der heute im Bundestag verabschiedeten BAföG-Reform erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich:
- „Investitionen in das BAföG sind Investitionen in Aufstiegschancen. Das Einkommen der Eltern darf nicht über die Zukunftschancen der Kinder entscheiden. Ich freue mich sehr, dass wir im parlamentarischen Verfahren gegenüber den ursprünglichen Plänen weitergehende finanzielle Verbesserungen für Studierende durchsetzen konnten. Das ist angesichts knapper Kassen in Zeiten der Schuldenbremse keine Selbstverständlichkeit gewesen. Die Reform zeigt auch: Die Ampel setzt Investitionen in Aufstiegschancen durch, die es mit anderen Parteien nicht geben würde.“
Hintergrund: Bayernweit beziehen etwa 75.000 Schülerinnen und Schüler sowie Studierende Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Bei der Reform im Bundestag handelt es sich bereits um die dritte Verbesserung beim BAföG durch die SPD-geführte Bundesregierung. So war das BAföG bereits zum Wintersemester 2022/23 um 5,75 Prozent erhöht worden. Der Grundbedarf soll nun um weitere fünf Prozent steigen. Der Wohnkostenzuschlag erhöht sich von 360 auf 380 Euro, und auch die Elternfreibeträge steigen um insgesamt 5,25 Prozent an. Letzteres bedeutet, dass mehr junge Menschen Zugang zum BAföG erhalten. Mit der Einführung der Studienstarthilfe von 1.000 Euro werden darüber hinaus Studienanfängerinnen und Studienanfänger künftig bei Bedarf mit einer Art Startkapital unterstützt. Erleichterungen gibt es auch, wenn jemand länger als die Regelstudienzeit braucht oder sein Studienfach wechseln will.