Heinrich will mehr soziale Infrastruktur

23. September 2021

Anlaufstellen für Menschen in allen Lebenslagen und Treffpunkte sind aus Sicht der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich entscheidend für das gute Miteinander in der Stadtgesellschaft und dafür, dass niemand zurückgelassen wird. Mithilfe von Bundesförderung habe es einige Fortschritte gegeben. Für den weiteren Ausbau will sich die Abgeordnete auch nach der Bundestagswahl einsetzen.

„Ein wichtiger Teil der sozialen Infrastruktur sind Angebote für Kinder und Familien. Zwar unterstützt der Bund die Länder hier schon mit Milliardensummen, trotzdem gibt es weiter Handlungsbedarf“, so Gabriela Heinrich. Vor gut fünfzehn Jahren habe die SPD durchgesetzt, dass der Bund überhaupt den Bau zusätzlicher Kitas fördert und damit die Länder unterstützt. Seitdem sei mithilfe verschiedener Förderprogramme viel passiert. Zuletzt sei auf Initiative der SPD mit dem „Gute-Kita-Gesetz“ auch Geld für den Ausbau der Betreuungsqualität bereitgestellt worden. „Das Ziel muss aber weiter lauten, dass alle Familien problemlos einen wohnortnahen Kita-Platz finden, mit guten Angeboten der frühen Förderung und dass die Betreuung gebührenfrei wird“, so Gabriela Heinrich.

Weiter ausgebaut werden müsse auch die sprachliche Förderung in den Kitas. Immerhin gibt es laut der Bundestagsabgeordneten schon über 60 Kitas in Nürnberg und sechs in Schwabach, die vom Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ profitieren. Mit den milliardenschweren Förderprogrammen für die digitale Ausstattung der Schulen mit dem „DigitalPakt“ und für neue Ganztagsschulplätze investiert der Bund jetzt verstärkt in die Bildungsangebote vor Ort. „Voraussetzung für die Investitionen war eine Grundgesetzänderung, für die sich die SPD erfolgreich eingesetzt hatte“, so Heinrich.

Es gehe aber auch um Projekte für Menschen in unterschiedlichen Lebenslagen. Zugunsten der beruflichen Rückkehr von Frauen werde zum Beispiel in Nürnberg das Projekt „flow! – Perspektive Wiedereinstieg Mittelfranken“ gefördert. Ausgebaut worden seien auf Initiative der SPD auch die Bundesmittel für die Jugendmigrationsdienste und die Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte. „Dort finden Menschen mit Migrationshintergrund Hilfe bei Fragen zum Beispiel rund um Schule, Ausbildung und Beruf, aber auch im Umgang mit Behörden. Es sind Anlaufstellen für die Integration“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. #

Besonders stolz ist Gabriela Heinrich darauf, dass mit der Teilhabeberatung vom Bund geförderte Anlaufstellen auch für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen entstanden sind. „Es war ein langer Weg dahin, das in der Großen Koalition durchzusetzen. Aber es hat sich gelohnt. Auch in Nürnberg und Schwabach sind diese Anlaufstellen entstanden. Das ist wichtig, weil es jetzt auch mehr Möglichkeiten gibt, wie die Lohnkostenzuschüsse, um eine Ausbildung oder Arbeit auch außerhalb einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung zu finden“, so Gabriela Heinrich.

„Trotz des Zuzugs der letzten Jahre haben wir in Nürnberg eine älter werdende Stadtgesellschaft. Auch für diese braucht es Angebote“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Wichtig seien dazu die vom Bund geförderten Mehrgenerationenhäuser in Nürnberg und das in Schwabach. Die Mehrgenerationenhäuser dienen auch als Anker für Vereine und das Ehrenamt und nicht zuletzt als Treffpunkt für Jung und Alt. „Viele halten solche Angebote mittlerweile für selbstverständlich. Das sind sie aber nicht. Es gab auch schon eine CDU-Familienministerin, die diese Bundesförderung streichen wollte und damit die Existenz der Mehrgenerationenhäuser in Frage gestellt hatte. Das konnten wir zum Glück verhindern und haben stattdessen die Förderung ausgebaut“ betont Gabriela Heinrich.

Gerade für Ältere müsse es ausreichend Angebote geben, mit anderen Menschen zusammenzukommen. Deswegen unterstützt die SPD-Bundestagsabgeordnete das von ihrer Partei vorgeschlagene Förderprogramm des Bundes für Volkshochschulen. Hier gehe es auch darum, niemanden zurückzulassen. „Gerade bei der Teilhabe in Zeiten der Digitalisierung können auch die Volkshochschulen eine wichtige Rolle übernehmen und digitale Kompetenzen vermitteln“, so Gabriela Heinrich.

Teil der sozialen Infrastruktur seien aber auch Freizeitangebote. Hier sieht die SPD-Bundestagsabgeordnete mit dem „Haus des Spiels“ in der Altstadt und der Reaktivierung des Volksbades zwei wichtige Zukunftsprojekte, die mithilfe von Bundesmitteln umgesetzt werden sollen. Während es für das „Haus des Spiels“ eine Million an Euro an Bundesmitteln aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gibt, werden für die Reaktivierung des Volksbades acht Millionen Euro an Bundesmitteln aus dem Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ zur Verfügung gestellt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete hatte für beide Projekte in Berlin geworben, wie auch für die Förderung des Hallenbads Schwabach, das mit drei Millionen Euro unterstützt wird.

„Wir brauchen eine starke Bundesförderung für die soziale Infrastruktur, damit niemand zurückgelassen wird und wir das Miteinander und den Austausch in der Gesellschaft stärken“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. Dafür wolle sie sich in Berlin weiter einsetzen.

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