Heinrich zum Volksbegehren

14. Februar 2019

Welche Auswirkungen hat das Volksbegehren Artenvielfalt für die Bundespolitik? Dazu erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich:

Zum Erfolg des Volksbegehrens:

  • „Die massive Unterstützung für das Volksbegehren zeigt, wie wichtig es den Menschen ist, ihre Umwelt zu erhalten. Man darf nicht vergessen, dass die Natur ein Teil unserer Heimat ist und damit auch ein Gefühl von Geborgenheit und Sicherheit bietet. Die Menschen wollen nicht, dass ein Teil ihrer Heimat verschwindet“, so Heinrich.

Zu bundespolitischen Konsequenzen und einem Aktionsprogramm:

  • „Auf Bundesebene haben wir unabhängig vom Volksbegehren ein Aktionsprogramm für den Insektenschutz durchgesetzt. Das Gesamtprogramm für den Insektenschutz soll bis Sommer 2019 vom Bundeskabinett beschlossen werden und ich hoffe, dass uns das Volksbegehren dafür Rückenwind gibt. Das SPD-geführte Bundesumweltministerium hat umfangreiche Vorschläge für das Aktionsprogramm Insektenschutz gemacht, und die wollen wir jetzt in der Großen Koalition möglichst alle umsetzen. Viele der Forderungen aus dem Aktionsprogramm sind vergleichbar mit den Forderungen des Volksbegehrens. Dazu gehören unter anderem die Vernetzung und Wiederherstellung von Lebensräumen für Insekten, die insektenverträgliche Waldbewirtschaftung und die Einstufung von artenreichem Grünland und Streuobstwiesen als besonders geschützte Biotope“, so Heinrich.

  • „Die Große Koalition hat sich auf Initiative der SPD das Ziel gesetzt, einen Flächenanteil des ökologischen Landbaus von 20 Prozent bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Die Bundesumweltministerin hat zudem bereits einen Plan für einen schrittweisen Glyphosat-Ausstieg vorgelegt. Mit einem Masterplan wollen wir demnächst auch das Weißbuch „Grün in der Stadt“ für die Arten- und Biotopvielfalt in unseren Städten umsetzen. Die Mittel für das Förderprogramm „Biologische Vielfalt“ haben wir seit 2017 bereits auf 30 Millionen Euro im Jahr verdoppelt. Entscheidend wird nicht zuletzt sein, ob wir eine Mehrheit dafür finden, im Rahmen der EU-Agrarpolitik die Naturschutzfinanzierung deutlich auszubauen“, so Heinrich.

Hintergrund:

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