Investitionen in die Lebensqualität
Investitionen in den Städtebau sind auch Investitionen in die Lebensqualität vor Ort. Das findet die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich und will sich auch nach der Bundestagswahl für den weiteren Ausbau – und zusätzliche Fördermittel für Nürnberg – einsetzen.
Allein in diesem Jahr fließen laut Gabriela Heinrich 6,7 Millionen Euro aus der Städtebauförderung nach Nürnberg. Gefördert werden zum Beispiel die Sanierung des Künstlerhauses sowie die Umgestaltung des Jamnitzerplatzes und des Wöhrder Sees. Die Altstadt in Schwabach wird in diesem Jahr mit 1,5 Millionen Euro unterstützt. Die Bundestagsabgeordnete verweist darauf, dass die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung einst die Mittel für die Städtebauförderung des Bundes deutlich zusammengestrichen hatte. „Die Trendwende gab es erst, als dann die SPD in die Regierung zurückkehrte. Seitdem investieren wir wieder kräftig in bessere Lebensbedingungen vor Ort. Selbstverständlich ist das aber nicht“, so Gabriela Heinrich. Auch deswegen brauche es eine starke SPD. Ein wichtiger Fortschritt bei der Städtebauförderung sei, dass Klimaschutz und die Förderung von Stadtgrün mittlerweile eine Querschnittsaufgabe und Fördervoraussetzung bei allen Programmen sei.
Zu den regulären Förderprogrammen kommen weitere. Dazu gehören laut Gabriela Heinrich in diesem Jahr rund 1,4 Millionen Euro aus dem „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ für die Spiel- und Sportanlage Helmut-Herold-Platz aber auch die insgesamt rund acht Millionen Euro für die Reaktivierung des Volksbades, für die sich die SPD-Bundestagsabgeordnete in Berlin eingesetzt hatte. Der größte „Brocken“ in dieser Wahlperiode seien aber die 42 Millionen Euro Bundesmittel an Förderung, um Zeppelintribüne und Zeppelinfeld als Lern- und Erfahrungsort zur Geschichte der Reichsparteitage zu erhalten. Dafür hatte sich die Abgeordnete seinerzeit zusammen mit dem früheren Nürnberger Bundestagsabgeordneten Martin Burkert in Berlin stark gemacht.
Sie bekomme jetzt schon Förderanfragen für Projekte für das kommende Jahr, insbesondere hinsichtlich des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, aus dem zum Beispiel für das Hallenbad Schwabach drei Millionen Euro und für das „Haus des Spiels“ eine Million Euro fließen. „Ob das Programm aber überhaupt fortgesetzt wird, entscheidet die neue Bundesregierung. Wenn es nach mir und der SPD geht, dann muss es weitergehen“, so die Bundestagsabgeordnete. Der Bedarf an Investitionen sei immens und betreffe in Nürnberg insbesondere auch die Aufwertung von Plätzen. Ein wichtiges Anliegen ist der SPD-Bundestagsabgeordneten dabei zusätzliches Stadtgrün. „Das ist nicht nur ein Beitrag für das Stadtklima, sondern verbessert auch die Lebensqualität für die Anwohnerinnen und Anwohnern“, so Gabriela Heinrich.
Auch der Förderung der Innenstädte komme angesichts von Corona eine besondere Bedeutung zu. Hier hofft die Abgeordnete auf Impulse durch das neue Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Der Bund habe die Mittel dafür von 25 auf 250 Millionen Euro verzehnfacht, um künftig innovative Modellprojekte zur Zukunft der Innenstädte finanzieren zu können. „Ich hoffe, es gelingt uns, davon auch etwas für die weitere Aufwertung der Altstadt abzubekommen“, so Gabriela Heinrich. „Wichtig ist, dass der Investitionskurs fortgesetzt wird.“