Newsletter von Gabriela Heinrich November 2017

27. November 2017

Herzlich Willkommen in der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Der Wahlabend ist vorbei, aber nicht vergessen. Die SPD hat kein gutes Ergebnis erzielt, obwohl ich noch immer der Meinung bin, dass wir in der letzten Großen Koalition gute Politik gemacht haben und viel durchsetzen konnten. Aber es hilft alles nichts – die SPD muss nach Ursachen suchen, sich erneuern und weiter für Gerechtigkeit kämpfen.

Der Berliner Politikbetrieb ist etwas merkwürdig zur Zeit. Das krachende Aus der Jamaika-Sondierungen hat eine Dynamik in Gang gesetzt, deren Folgen noch nicht absehbar sind. Aber ich dachte mir, ich halte Sie und Euch auf jeden Fall mal auf dem laufenden, was sich die letzten Tage in der Hauptstadt so getan hat. Ich wünsche eine ertragreiche Lektüre bei den folgenden Meldungen:

FDP nicht regierungsfähig!
Jamaika scheitert an der Angst der FDP, Verantwortung zu übernehmen. Ganz anders als im Wahlkampf zeigt die FDP jetzt, dass bei ihr die Bedenken first sind und dann erst alles andere kommt.
Zu meinem Blog- Bedenken first - Verantwortung second

Video: Der Bundespräsident zu den gescheiterten Jamaika-Sondierungen
Wer das noch nicht kennt, möge es sich bitte mal anschauen: Frank Walter Steinmeier schreibt den Parteien ins Stammbuch, dass der Auftrag zur Regierungsbildung vielleicht der höchste Auftrag des Wählers an die Parteien in einer Demokratie ist.
Zur Seite des Bundespräsidenten

Andrea Nahles zu Regierungsbildung und zur Position der SPD-Bundestagsfraktion
Auch dieses Video ist sehenswert. Unsere frischgebackene Fraktionsvorsitzende analysiert das Jamaika-Aus und skizziert das weitere Vorgehen der SPD.
Zur Seite der SPD-Bundestagsfraktion

Meine erste Rede in der neuen Wahlperiode
Anderswo auf der Welt wäre man froh, wenn man als dringendstes Problem eine Regierungsbildung hätte. In einer Aktuellen Stunde habe ich vor dem Plenum des Deutschen Bundestages auf die humanitäre Katastrophe im Jemen aufmerksam gemacht. Hier lässt sich die Rede im Video sehen:
Zu meinem YouTube-Kanal

Neues zu den Korruptionsvorwürfen beim Europarat
Der Artikel ist schon zwei Wochen alt – aber noch immer brandaktuell. Eine Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern steht im Verdacht, Geld aus Aserbaidschan erhalten und im Gegenzug aserbaidschan-freundlich im Europarat abgestimmt zu haben. Ein weiteres Mosaiksteinchen im Korruptionsskandal beim Europarat.
Zur Seite von Abgeordnetenwatch

Gemeinsam mit den Betriebsräten gegen Arbeitsplatzabbau bei Siemens
Franken ist auch betroffen, wenn auch nicht so stark wie Ostdeutschland und Berlin. Die SPD-Bundestagsfraktion steht klar an der Seite der Siemensianer_innen. Wir haben eine eine aktuelle Stunde zum Thema eingebracht, und Mitglieder der Fraktion haben sich mit Siemens-Beschäftigten vor dem Reichstagsgebäude getroffen.
Zur Seite der SPD-Bundestagsfraktion

Ich bin im Hauptausschuss gelandet
Meine Fraktion hat mich zum Mitglied für den Hauptausschuss des Bundestages ernannt. Was macht der Hauptausschuss, und was mache ich dort?
Zu meinem Blog - Ich bin im Hauptausschuss gelandet

Deine/Ihre Gabriela Heinrich

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