Rassismus online und offline bekämpfen
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein noch deutlicheres Vorgehen gegen alle Arten von rassistischem Hass und rassistischer Gewalt. Rassismus darf durch populistische Propaganda nicht salonfähig werden – nicht im Netz und nicht auf der Straße.
Gabriela Heinrich, stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin:
„Zusammenleben funktioniert nur mit gegenseitiger Achtung. Rassismus und Diskriminierung zerstören die Gesellschaft. Leider gibt es immer mehr rassistische Gewalt auf der Straße und auch immer mehr rassistische Hetzrede - vor allem im Internet, aber zunehmend auch in den politischen Debatten.
Wir müssen noch deutlicher gegen Rassismus und alle Formen von Ausgrenzung vorgehen. Nur eine Gemeinschaft, die zusammensteht, ist eine starke Gemeinschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, den 2017 beschlossenen ‚Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus‘ konsequent umzusetzen und weiterzuentwickeln. Auch in der neuen Wahlperiode müssen die Programme und Projekte gegen Rassismus und für Demokratieförderung gut finanziell ausgestattet werden, zum Beispiel das Programm ‚Demokratie leben‘ des Bundesfamilienministeriums.
Wir alle können uns Rassismus entgegenstellen. Nur mit Menschlichkeit, Respekt und Empathie, aber auch mit mehr Medienkompetenz wird der Rassismus zurückgedrängt. Auch die Internet-Konzerne sind in der Pflicht, ihre Gewinne nicht durch Falschmeldungen, Hass und Ausgrenzung zu maximieren.“