Sexuelle Gewalt an Frauen konsequent bekämpfen
Systematische Vergewaltigungen in Kriegen und Bürgerkriegen müssen endlich aufhören, Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden. Dies ist weltweit die Botschaft des Internationalen Tags zur Beseitigung von sexueller Gewalt in Konflikten. Gabriela Heinrich, stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin, erklärt:
„Seit 2015 findet jährlich am 19. Juni dieser Gedenktag statt. Sexuelle Gewalt wird oft gezielt als Kriegsstrategie eingesetzt, um Gegner zu demütigen und Sozialstrukturen zu zerstören.
Meist kämpfen Frauen und Mädchen nicht selbst, sind aber Opfer von grausamen Menschenrechtsverletzungen durch Soldaten und Milizen: Sie erleiden Vergewaltigungen, sexuelle Folter, Zwangsverheiratung und werden als Sexsklavinnen verkauft und verschleppt. Oft werden sie, die traumatisierten Opfer, für das verantwortlich gemacht, was ihnen angetan wurde. Häufig werden sie von Familie oder Gemeinschaft ausgestoßen, während die Täter straflos ausgehen. Die jüngsten Gräueltaten mit unvorstellbarer Gewalt gegen Frauen verübten die Terrorgruppe Islamischer Staat und Kämpfer im Südsudan.
Die Bundesregierung hat vor kurzem den zweiten Nationalen Aktionsplan zur Resolution des UN-Sicherheitsrats 1325 „Frauen, Frieden, Sicherheit“ vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine kohärente und wirkungsvolle Umsetzung des Nationalen Aktionsplans ein. Alle beteiligten Ressorts müssen hierzu mit genügend Mitteln ausgestattet werden. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Frauen vor sexueller Gewalt geschützt werden und die Täter nicht straflos bleiben.“