Meine Parlamentariergruppen

Die Parlamentariergruppen bilden ein Standbein der Außenpolitik des Bundestages. In diesen Gremien werden die Beziehungen zu Parlamentarier_innen und zur Zivilgesellschaft eines bestimmten Landes oder einer bestimmten Region gepflegt.

Die Parlamentariergruppen sind interfraktionell zusammengesetzt. Das bedeutet, Abgeordnete aller Fraktionen arbeiten mit. Typische Aktivitäten einer Parlamentariergruppe sind:

• Gespräche mit Abgeordneten aus den jeweiligen Ländern
• Austausch mit der dortigen Zivilgesellschaft
• Briefings durch das Auswärtige Amt oder durch politische Stiftungen
• Dienstreisen in die jeweiligen Länder oder Regionen.

Ich selbst arbeite in drei Parlamentariergruppen mit:

Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe
Diese Gruppe hat ungefähr 100 Mitglieder und ist damit eine der größten (wobei die Abgeordneten zu den Terminen natürlich nie alle auf einmal kommen). An der Arbeit schätze ich vor allem den Austausch mit der israelischen Zivilgesellschaft. Leider sind die Themen, die wir behandeln, oft unerfreulich oder gar ganz schrecklich. Aber immer wieder machen die Gespräche mit Israelis und Palästinenser_innen auch ganz viel Hoffnung. Man trifft zum Teil sehr inspirierende Menschen aus der Region! Deutschland hat durch seine Geschichte ein ganz besonderes Verhältnis zu Israel, deshalb verstehe ich die Mitarbeit hier als große Verantwortung.

Deutsch-Zentralasiatische Parlamentariergruppe
Diese Parlamentariergruppe beschäftigt sich mit den Ländern Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Diese sind natürlich ganz unterschiedlich und dürfen daher nie in einen Topf geworfen werden. Allerdings stehen sie vor sehr ähnlichen Herausforderungen, wie man sich vorstellen kann – Stichworte Russland und China. Und genau das macht die Arbeit in der Gruppe so interessant. Diese Länder haben ja auch ein Interesse daran, nicht zwischen den beiden Großmächten aufgerieben zu werden.

Parlamentariergruppe Westafrika
Die Parlamentariergruppe Westafrika beschäftigt sich mit den Ländern Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea-Bissau, Kap Verde, Liberia, Mali, Niger, Nigeria, Senegal, Sierra Leone, Togo und Tschad. Sie dürfte hinsichtlich der Region, mit der sie sich beschäftigt, eine der heterogensten sein – in einigen Ländern gibt es Militärregierungen, die die Zusammenarbeit mit „dem Westen“ ablehnen (bestes Beispiel Mali), andere sind enge Partner Deutschlands und der EU (etwa Ghana oder Senegal). In dieser Gruppe bin ich übrigens stellvertretende Vorsitzende.