Was mache ich im Auswärtigen Ausschuss?

Die Arbeit im Auswärtigen Ausschuss gehört zu den zentralen Aufgaben von Bundestagsabgeordneten, die sich mit internationaler Politik befassen. Wie funktioniert das? Welche sind meine Zuständigkeiten?

Der Auswärtige Ausschuss ist das wichtigste Gremium des Bundestages für Fragen der Außenpolitik. Hier werden aktuelle internationale Entwicklungen beraten, die Arbeit der Bundesregierung begleitet und politische Leitlinien für das internationale Handeln Deutschlands diskutiert. Als gute Sozialdemokratin geht es mir vor allem auch darum, die Interessen Deutschlands mit den Prinzipien von Menschenrechten, Gerechtigkeit, Frieden, Sicherheit und internationaler Zusammenarbeit zu verbinden.

Ein wesentlicher Teil der Arbeit besteht darin, die Bundesregierung parlamentarisch zu kontrollieren. Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amtes berichten im Ausschuss über internationale Krisen, diplomatische Initiativen und sicherheitspolitische Entwicklungen. Wir Abgeordnete fragen (kritisch) nach und versuchen, eigene Impulse zu setzen. So wird sichergestellt, dass außenpolitische Entscheidungen demokratisch begleitet werden.

Letztlich muss innerhalb einer Fraktion die ganze Welt in Zuständigkeiten eingeteilt werden. Innerhalb der Arbeitsgruppe Außen der SPD-Bundestagsfraktion bin ich zuständig für

• Viele Staaten in Afrika (vor allem Ostafrika, Horn von Afrika, westliches Afrika und Sahel)
• Zentralasien (das umfasst die Länder Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan)

Zur Arbeit im Auswärtigen Ausschuss gehören Gespräche mit internationalen Gästen: Regelmäßig treffen Abgeordnete auf Diplomaten, Regierungsvertreterinnen und Parlamentarierinnen aus anderen Ländern. Diese Begegnungen dienen dem Austausch von Perspektiven und dem Aufbau von Vertrauen. Und natürlich sind auch die internationalen Organisationen regelmäßig zu Gast im Bundestag und suchen den Austausch mit Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses.

Darüber hinaus nehmen Mitglieder des Ausschusses an Delegationsreisen teil. Vor Ort verschaffen wir uns ein eigenes Bild von politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Partner- und Krisenländern. Im Nachgang verfasste Reiseberichte machen deutlich, wie wichtig persönliche Eindrücke und direkte Gespräche für fundierte außenpolitische Entscheidungen sind.