Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg

Das Plenum der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats tagt in Straßburg. In den vier Sitzungswochen pro Jahr kommen Abgeordnete aus 47 europäischen Ländern zusammen und arbeiten während dieser Zeit in einem internationalen Parlament zusammen.

Was ist der Europarat und die Parlamentarische Versammlung?

Der Europarat ist eine gesamt-europäische Menschenrechtsorganisation, die Menschenrechtsverletzungen benennt, die Einhaltung internationaler Abkommen beobachtet, Regierungen befragt und überwacht sowie Sanktionen verhängt. Der Europarat besteht nicht nur aus den 28 EU-Mitgliedsstaaten, sondern aus 47 Ländern.

Die drei Säulen des Europarats bilden:

Die Parlamentarische Versammlung besteht aus Abgeordneten der 47 nationalen Parlamente. Es gibt – wie im Bundestag – ein Plenum, Ausschüsse und Fraktionen.

Was mache ich bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats?

Ich arbeite mit in der Sozialistischen Fraktion, im Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung und im Geschäftsordnungsausschuss. Herzstück der Parlamentarischen Versammlung sind die Berichte bzw. Resolutionen: Abgeordnete erstellen mit Hilfe der Verwaltung zu einem menschenrechtspolitischen Thema einen Bericht, der von der Versammlung als Resolution verabschiedet wird.

Zum Beispiel arbeite ich gerade an einem Bericht über "Frauen als Schlüsselfaktor für Integration". Ich sammle Informationen zu diesem Thema aus ganz Europa, berichte über Erfolge und Misserfolge und stelle Forderungen an die Mitgliedstaaten. Diesen Bericht wird das Plenum der Parlamentarischen Versammlung voraussichtlich als Resolution im Oktober 2018 verabschieden.

No Hate Parliamentary Alliance

Ganz wichtig ist mir die Arbeit für das No-Hate-Speech-Movement. Das ist eine Kampagne des Europarats, die gegen Hassrede im Internet vorgeht. Auch beim deutschen Ableger www.no-hate-speech.de mache ich mit. Im Oktober 2017 wurde ich zur Generalberichterstatterin zur Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz ernannt.

Warum nehme ich am Europarat teil, was bringt das?

Wir debattieren Anträge und Resolutionen, die streng genommen nicht bindend sind. Aber: Auch in Europa müssen Menschenrechte immer wieder thematisiert und durchgesetzt werden. Alle Länder werden vom Europarat beobachtet, Missstände werden angeprangert. Das schafft Öffentlichkeit und Medien-Echo. Auch die EU verlässt sich bei der Beobachtung der Menschenrechtslage in den EU-Staaten auf den Europarat.