Für sozialen Klimaschutz

Deutschland muss so schnell wie möglich klimaneutral werden. Andere reden vom Klima, wir tun etwas. Noch bevor es Fridays vor Future gegeben hat, war es die SPD, die dafür die Weichen stellte:

Die SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks hat dazu beigetragen, dass es die Pariser Klimaziele überhaupt gibt. Die Grünen waren in den Jamaika-Sondierungen mit einem Klimaschutzgesetz und dem Kohleausstieg gescheitert. Wir haben alles das durchgesetzt! Damit ist schon jetzt Gesetz, dass Deutschland spätestens 2045 klimaneutral wird.

Unser Ziel ist es, das erste große klimaneutrale Industrieland der Welt zu werden. Mit Investitionen in Klimatechnologie wollen wir dabei gleichzeitig die Arbeitsplätze der Zukunft schaffen. Wir haben den Solardeckel abgeschafft und wollen zudem einen Pakt von Bund, Ländern und Kommunen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien. Zumal es in manchen Ländern hakt – vom grün regierten Baden-Württemberg bis hin zum CSU-geführten Bayern kommt zum Beispiel der Ausbau der Windkraft zu langsam voran. Wer zu jedem konkreten Windrad nein sagt, kann Deutschland nicht zur Klimaneutralität führen.

Ich sage mal ganz offen: Sozialen Klimaschutz wird es nur geben, wenn die SPD regiert. Wenn der CO2-Preis einfach so schnell wie möglich erhöht wird, macht das viele Dinge einfach nur teurer. Leute mit schmalem Geldbeutel würden das Klima nur schützen, weil sie nichts mehr machen können. Aus meiner Sicht und aus Sicht der SPD müssen bezahlbare und klimafreundliche Alternativen her, die auch öffentlich gefördert werden:

• Noch mehr Investitionen in Busse und Bahnen, Radverkehr und Förderung für Elektromobilität – bis 2030 wollen wir in Deutschland das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas aufbauen.
• Bezahlbare Strom- und Heizkosten. Deswegen will die SPD zum Beispiel die EEG-Umlage abschaffen, damit die Energiewende nicht die Stromrechnung erhöht, sondern gesamtgesellschaftlich getragen wird.
• Ausbau der Förderung für die energetische Gebäudesanierung und starke Hilfe zum Beispiel beim Austausch von Heizungen.