Für Vielfalt und ein gutes Miteinander!

Ich lebe gerne in einer vielfältigen Stadt und in einer vielfältigen Gesellschaft. Ich glaube daran, dass Zusammenhalt für eine starke Gemeinschaft und Demokratie grundlegend ist. Deswegen setze ich mich für den Zusammenhalt ein. Für eine gute Zukunft sollten nicht auf ein Gegeneinander setzen!

Ich stehe für Ordnung bei der Migration!
Der Flüchtlingsschutz ist eine humanitäre Errungenschaft. Wer Schutz in Deutschland benötigt, muss diesen weiterhin bekommen. Wer aber keinen Schutz braucht, kann sich nicht auf den Flüchtlingsschutz oder das Recht auf Asyl berufen und muss wieder ausreisen oder eben zurückgeführt werden. Letzteres gilt auch für diejenigen, die hier Straftaten begehen. Gut finde ich, dass wir uns auf eine europäische Asylreform einigen konnten. Ab spätestens kommendem Jahr sollen Asylverfahren verstärkt an der EU-Außengrenze stattfinden und Schutzbedürftige dann innerhalb der EU verteilt werden.

Ich stehe für Chancen!
Wir geben unter bestimmten Voraussetzungen auch denjenigen eine Chance, die zwar keinen Schutzbedarf haben, aber bereits Teil unserer Gemeinschaft geworden sind. Dafür hat die SPD etwa die Ausbildungs- und die Beschäftigungsduldung durchgesetzt. Zuletzt haben wir den Chancenaufenthalt eingeführt.

Ich stehe für ein modernes Einwanderungsland!
Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat die SPD gehandelt, um den Fachkräftemangel im Land anzugehen. Qualifizierte Arbeitskräfte müssen noch einfacher und schneller nach Deutschland kommen können. Faire Migrationsabkommen mit anderen Ländern können dabei helfen. Zugleich war unsere Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wichtig: Wir senden damit das Signal, dass Fleiß und Arbeit belohnt werden und nach in der Regel 5 Jahren auch zur Staatsangehörigkeit führen können.

Ich stehe für Integration!
Für die Integration müssen wir auch vor Ort ausreichend investieren: Dabei geht es um die Integrationskurse aber auch etwa die Migrationsberatung, die Jugendmigrationsdienste und ein starkes Ehrenamt. Mit dem Kita-Qualitätsgesetz fördern wir bereits frühkindliche Förderung und helfen den Ländern beim Ausbau der Ganztagsschulen mit Bundesmitteln. Solche Investitionen dürfen nicht in Frage gestellt werden, weil sie Zukunftsinvestitionen sind!