Für Vielfalt

Ich lebe gerne in einer vielfältigen Stadt und in einer vielfältigen Gesellschaft. Verschiedene Kulturen, Religionen, Vorlieben, Lebensauffassungen und Lebensstile bereichern doch nur.

Ich halte nichts von einer "Leitkultur" – vielleicht auch, weil mir wirklich unklar ist, ob es wirklich so etwas wie eine deutsche Leitkultur gibt. Wenn man sich den Kulturunterschied zwischen Bayern und Schleswig-Holstein ansieht – dann gibt es für mich vor allem eines, was uns alle eint: die deutsche Schriftsprache und das Grundgesetz als Maß aller Dinge.

Ausgangslage: Vielfalt und deren Gegner

Vielfalt eröffnet Chancen und lässt über den eigenen Tellerrand hinausschauen. Wichtig ist mir dabei aber ein Miteinander in der Vielfalt. Die selbsternannten Wächter einer vermeintlichen deutschen Leitkultur wollen spalten und einen Gegensatz aufbauen. Das Grundgesetz ist ihnen egal, sonst würden sie Artikel 1 beachten – die Würde des Menschen ist unantastbar. Da steht nicht "die Würde des deutschen Menschen".

Was wir brauchen ist eine starke Gemeinschaft anstatt eines Gegeneinanders. Grundlage für eine starke Gemeinschaft ist unsere Nürnberger Zivilgesellschaft mit den vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Sei es in den Sport- oder Jugendvereinen, den Kirchen, der Selbsthilfe, dem THW oder in den Bereichen Kunst und Kultur. In diesem Umfeld wird Miteinander gelebt und Menschen kommen zusammen, die sich sonst niemals kennenlernen würden. Das ist die Grundlage unserer Gemeinschaft und diese unterstütze ich gerne.

Rassismus ist ein Problem. Aber auch Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen oder Gläubige werden oft ausgegrenzt, sind Hassrede ausgesetzt oder werden sogar tätlich angegriffen. Gegen diese Auswüchse müssen wir noch mehr tun. Ich engagiere mich deswegen bei der Kampagne No Hate Speech Movement, wo ich deutsche Koordinatorin für den Europarat bin. Im Oktober 2017 wurde ich zur Generalberichterstatterin des Europarats für die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz gewählt. In diesen Funktionen werde ich weiterhin dem Hass Kontra geben und für das Miteinander in der Vielfalt werben. Ich unterstütze das Präventionsprogramm „Demokratie leben!“ gegen jegliche Formen von Extremismus. Das SPD-geführte Familienministerium hat das Programm glücklicherweise entfristet. Davon profitiert auch Nürnberg, wo unser Menschenrechtsbüro Projekte für Menschenrechtsbildung und Antidiskriminierung umsetzt.

Integration in die Soziale Stadt

Für Migrantinnen und Migranten haben wir durch das Integrationsgesetz viel erreicht. Im Sinne des Prinzips "Fördern und Fordern" gibt es auch Sanktionen bei mangelndem Integrationswillen. Aber fast allen, die sich integrieren möchten, stehen jetzt Wege hinsichtlich Sprachförderung und Integrationskursen offen. Eine starke Integrationspolitik braucht aber auch starke Wohlfahrtsverbände und ein starkes Ehrenamt.

Als nächstes braucht es dringend ein Einwanderungsgesetz, zum Beispiel mit einem Punktesystem. Dagegen hat sich die Union lange gesträubt, aber wir müssen dafür sorgen, dass Einwanderung nach klaren Regeln erfolgt. Auch in Nürnberg herrscht Fachkräftemangel in bestimmten Berufen, der aufgrund unserer demografischen Entwicklung noch zunehmen wird. Davon muss selbstverständlich das Asylrecht völlig unberührt bleiben, es sind nun einmal zwei Paar Schuhe, ob jemand hier arbeiten möchte oder hier Schutz sucht.

Aber es geht eben nicht nur um die Migrantinnen und Migranten. Wir brauchen – für Alle – die Soziale Stadt. Das gleichlautende Bundesprogramm hat schon viel erreicht: Zum Beispiel mit Investitionen in die Nürnberger Südstadt und die Altstadt. Die Aufwertung von Quartieren unterstützen wir zudem mit Programmen wie „Stadtumbau West“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren. Davon profitieren in Nürnberg der Westen, Gleißhammer/St. Peter und die nördliche Altstadt. Seit 2017 gibt es den neuen Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier". Mit den Mitteln des Paktes wollen wir Aus- und Neubau sozialer Infrastrukturen (z.B. Kitas, Schulen, Gemeinschaftseinrichtungen, Bürgertreffs) voranbringen.

Mit dem Programm „Zukunft Stadtgrün“ fördern wir mittlerweile auch mehr Grün in der Stadt, was ich sehr unterstütze. Das alles muss so weitergehen, dafür werde ich arbeiten. Auch mit dem von der SPD durchgesetzten Kommunalinvestitionsförderungsfonds, aus dem bisher 8 Millionen Euro nach Nürnberg fließen. Übrigens: Die Bundesmittel für Städtebauförderung haben wir seit dem Regierungsantritt der SPD in 2013 verdoppelt! Das sage ich auch an die gerichtet, die sagen, es sei ja eigentlich egal, wen man wählt. Das ist es nicht!

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Jeder hat das Risiko einer Behinderung, sei es durch eine Krankheit oder einen Unfall. Mit dem Bundesteilhabegesetz hat die SPD in der letzten Großen Koalition einen großen und wichtigen Schritt durchgesetzt, die UN-Behindertenrechtskonvention mit Leben zu füllen. Es geht darum, die Teilhabe an der Gesellschaft für Alle sicherzustellen und wegzukommen vom früheren Prinzip, dass man mit einer Behinderung ein Fall für die Sozialhilfe ist.

In diese Richtung müssen wir weitergehen und unter anderem die Vermögensanrechnung für Leistungsempfänger komplett abschaffen. Wichtig ist aber auch eine barrierefreie Gesellschaft – vom Transport (Bahn, ÖPNV) bis hin zur Infrastruktur. Zumal eine Treppe nicht nur für jemanden im Rollstuhl eine unüberwindbare Barriere sein kann, sondern auch für die Mutter mit Kinderwagen oder für mich selbst mit schwerem Koffer. Ich befürworte daher ein Investitionsprogramm für eine barrierefreie Gesellschaft.

Sexuelle Orientierung

Die SPD hatte zusammen mit den Grünen einst gegen immense Widerstände (übrigens auch gegen den Widerstand der FDP) die Eingetragene Lebenspartnerschaft und später (in einer Großen Koalition) das Gleichbehandlungsgesetz durchgesetzt, das willkürliche Benachteiligung im Erwerbsleben und im zivilrechtlichen Bereich in ganz Deutschland untersagt. Im letzten Jahr haben wir die rechtliche Gleichstellung endlich vollendet – auch gegen den Widerstand der Bundeskanzlerin – und die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben durchgesetzt.

Aber: Noch immer richtet sich Gewalt gegen Schwule, Lesben, Transgender und intersexuelle Personen – verbal und tätlich. Das ist kriminell. In der Hasskriminalitätsgesetzgebung muss deswegen auch Gewalt gegen Schwule, Lesben und Transgender ausdrücklich und getrennt erfasst werden, wie es auch der Europarat fordert. Angriffe auf einen Teil unserer vielfältigen Gemeinschaft sind immer ein Angriff auf die ganze Gemeinschaft.