Gabriela Heinrich zu Koalitionsvertrag
Die SPD-Basis hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine Neuauflage der schwarz-roten Koalition. Dazu erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich:
Zur Abstimmung:
„Ich bin erleichtert, dass die Basis zugestimmt hat. Es war nicht unser Wahlziel, Juniorpartner in einer von Friedrich Merz geführten Bundesregierung zu werden, die Begeisterung bei uns in der Partei hält sich daher in Grenzen. Was ich vor allem wahrgenommen habe in den Diskussionen der letzten Wochen, ist etwas, worauf man sich bei der SPD immer verlassen kann: Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen, wo andere sich lieber wegducken.“
Zum Koalitionsvertrag:
„Dass wir jetzt das 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Infrastruktur umsetzen können, freut mich besonders. Wir können jetzt kräftig in die Zukunft des Landes investieren, in Schulen, Kitas, Krankenhäuser, aber auch in die Generalsanierung der Bahn und in die Forschung für die Arbeitsplätze von morgen. Hervorheben möchte ich auch, dass der SPD die Sicherung des Rentenniveaus auch in Zukunft gelungen ist und das Elterngeld ausgebaut werden soll. Auch die geplante Verdoppelung der Städtebauförderung und die Milliarde für Sportstätten und Schwimmbäder setzen da an, worum es uns geht: Die Lebenswelt der Menschen ganz konkret und spürbar besser zu machen.“
Zur künftigen Zusammenarbeit:
„Ich bin mir sicher, dass uns jetzt eine gute Zusammenarbeit in der neuen Koalition gelingt. Gerade in Zeiten großer Verunsicherung gibt eine Regierung Halt, wenn sie an einem Strang zieht. Wir sind seitens der SPD dazu bereit. Erfolgreich wird die neue Bundesregierung nur dann sein, wenn sie gemeinsam und nicht gegeneinander den Erfolg sucht.“