Menschenrechte - Recht auf Wahrheit durchsetzen
Anlässlich des Internationalen Tag für das Recht auf Wahrheit in Bezug auf schwere Menschenrechtsverbrechen und für die Würde der Opfer am 24. März erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich:
Die Vereinten Nationen haben seit 2010 den 24. März zum Internationalen Tag für das Recht auf Wahrheit in Bezug auf schwere Menschenrechtsverbrechen und für die Würde der Opfer erklärt. Dieser Gedenktag ist hierzulande kaum bekannt. Ich nutze den Anlass, um auf die Risiken aufmerksam zu machen, unter denen Aktivistinnen und Aktivisten in aller Welt Menschenrechte durchsetzen.
Nürnberg vergibt seit 1995 jährlich einen Menschenrechtspreis. Die Ausge¬zeich-neten leben in ihren Heimatländern unter großen Risiken. Willkürliche Verhaf¬tung, Inhaftierung ohne Prozess und die Gefahr, Opfer von Selbstjustiz zu werden, müssen Aktivistinnen und Aktivisten fürchten. Aktuelle Beispiele: Der Preisträger des Nürnberger Menschenrechtspreises 2009, Abdolfattah Soltani, sitzt seit dem 11. September 2011 in iranischer Haft. Die Preisträgerin 2013, Kasha Jacqueline Nabagesera, setzt sich in Uganda für die Rechte von Homo¬sexuellen ein und muss mittlerweile damit rechnen, aufgrund homophober Gesetze selbst verhaftet zu werden oder Opfer von Selbstjustiz zu werden.
Die SPD-Landesgruppe Bayern im Bundestag ermutigt Menschenrechts-verteidigerinnen und -verteidiger in aller Welt, für die Wahrheit zu kämpfen. Wir erinnern an alle Opfer, die aufgrund ihrer Arbeit, Wahrheit zu suchen und öffentlich zu machen, zu Tode kamen. Der Internationale Tag für das Recht auf Wahrheit sollte in angemessener Weise beachtet werden, um die Arbeit von allen Menschenrechtsverteidigerinnen und –verteidigern zu würdigen. Auch in Deutschland und Bayern leisten Aktivistinnen und Aktivisten, zum Beispiel bei Amnesty International oder Human Rights Watch, eine überaus wertvolle Arbeit, um die Menschenrechte durchzusetzen.