Zur Kandidatur von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Generalsekretärin des Europarates
Zur Kandidatur von Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Amt der Generalsekretärin des Europarates erklärt der Vorsitzende der SPD-Delegation im Europarat, Frank Schwabe:
Unser Dank gilt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für ihre Kandidatur zum Amt der Generalsekretärin des Europarates. Die SPD-Delegation hat sie umfassend unterstützt. Sie ist eine würdige und glaubhafte Vertreterin Deutschlands für dieses Amt. Bedauerlich ist, dass die Delegation der CDU/CSU, wie öffentlich erklärt, nicht geschlossen hinter der deutschen Kandidatin stand.
Als ehemaliges Mitglied der Parlamentarischen Versammlung hat Frau Leutheusser-Schnarrenberger mit sehr viel Engagement für eine der wichtigsten Ämter dieser ältesten europäischen Institution gekämpft. Die Zeit des Wahlkampfes hat sie genutzt, um den Europarat und seine Aufgaben in der deutschen Öffentlichkeit wieder in den Mittelpunkt zu stellen. Dem Europarat kommt angesichts der aktuellen europäischen Konflikte eine gewachsene Bedeutung zu.
Der Europarat und seine parlamentarische Versammlung schützt und fördert seit Jahrzehnten Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und dieparlamentarische Demokratie.