Pressefreiheit gilt für alle Medien
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklären Gabriela Heinrich und Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterinnen:
Print-, Radio- und TV-Journalisten werden in vielen Ländern zu Unrecht verfolgt und in ihrer Arbeit eingeschränkt. Mit zunehmender Bedeutung von Online-Medien wächst auch die Bedrohung und Verfolgung von Online-Publizisten. Die SPD-Bundestagsfraktion betont die Bedeutung der Pressefreiheit auch für die konstruktive Konfliktbearbeitung.
„Der Fall des saudi-arabischen Bloggers Raif Badawi erlangte traurige Berühmtheit. Er steht nicht alleine. Rund um die Welt berichten Menschenrechtsorganisationen immer wieder über Inhaftierung, Folter und Verschwindenlassen von Menschen, die das Recht in Anspruch nehmen, ihre Meinung öffentlich zu verbreiten.
Pressefreiheit gilt nicht nur für eine bestimmte Berufsgruppe. Zwar sind professionelle Journalisten in vielen Ländern am stärksten von Zensur, Verfolgung oder Gewalt betroffen. Darüber dürfen wir aber nicht die vielen Menschen vergessen, die ebenfalls verfolgt oder inhaftiert oder drangsaliert wurden, weil sie ihre Meinung im Internet publik gemacht haben.
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt daher jedwede Zensur, Drangsalierung, Gewalt, Verfolgung, Inhaftierung und Folter sowie Publikationsverbote unabhängig davon, ob es sich um professionelle Journalisten oder um Privatpersonen handelt.
Pressefreiheit ist nicht nur ein individuelles Menschenrecht, sondern auch Voraussetzung erfolgreicher Konfliktbearbeitung. Unparteiische, unvoreingenommene und umfassende Berichterstattung kann Konfliktpotenziale mindern und dadurch deeskalierend wirken. Medien- und Pressefreiheit sind gerade in Konfliktländern oftmals besonders eingeschränkt. Diese Rechte zu stärken und zu schützen ist eine Aufgabe, der wir uns verpflichtet fühlen.“