SPD will Gen-Anbau verbieten
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen grundsätzlich und bundesweit zu verbieten. Dies teilen die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich und Martin Burkert mit.
Hintergrund für das jetzt beschlossene Positionspapier ist eine Neuregelung der EU. Die Mitgliedstaaten haben dadurch neue Möglichkeiten, gegen Gentechnikanbau vorzugehen. So können Mitgliedstaaten künftig schon beim Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Organismen einen Anbau in ihrem Staatsgebiet ablehnen. „Mit dem Vorstoß wollen wir die Bundesregierung in die Pflicht nehmen, künftig immer gegen die Zulassung gentechnisch veränderter Organismen und den Anbau in Deutschland zu stimmen“, so Heinrich und Burkert.
Die SPD-Bundestagsfraktion will mit der Initiative Druck auf Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) aufbauen, der bisher eine bundesweite Lösung ablehnt. Laut seinem Referentenentwurf sollen die einzelnen Bundesländer jeweils über die Zulassung des Anbaus entscheiden. „Wir brauchen keinen Gentechnik-Flickenteppich in Deutschland, sondern eine klare Absage für grüne Gentechnik“, so Burkert und Heinrich. „Das langfristige Ziel bleibt der EU-weite Verzicht auf grüne Gentechnik.“
Weitere Informationen