Heinrich zu Maaßen
Zur Diskussion um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages:
- „Man muss darauf vertrauen können, dass der Verfassungsschutzpräsident zwischen Fakten und seiner persönlichen Meinung unterscheiden kann. Wenn er dazu nicht in der Lage ist, dann ist er nicht der Richtige, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten“, so Heinrich.
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„In der Sitzung des Innenausschusses hatte ich nicht den Eindruck, dass Herr Maaßen eine ernst gemeinte Einsicht über eigene Fehler an den Tag gelegt hat. Es wäre von Herrn Maaßen ein Zeichen der Größe, wenn die Einsicht noch kommt und er selbst die Konsequenzen zieht. Es ist keine Lappalie, die Bundeskanzlerin und die Medien ohne irgendeine Grundlage der Falschmeldung zu bezichtigen und damit in den Chor der Rechtsextremen einzustimmen“, so Heinrich.