Svenja Schulze zu Besuch in Nürnberg

30. August 2023

Auf Einladung der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich war Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zu Gast in Nürnberg.

Auf dem Programm stand zunächst eine Besichtigung der Straße der Menschenrechte als Teil der „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“, gefolgt vom Besuch des Weltladens „Fenster zur Welt“ der Katholischen Stadtkirche Nürnberg. Leiterin Inge Rehm stellte den Weltladen vor, der nicht nur fair produzierte und gehandelte Waren anbietet, sondern auch Bildungsangebote bis hin zu Stadtführungen zu Themen wie fairer Handel oder Frieden.

Auch die SPD-Landtagskandidaten Arif Taşdelen, Michael Ziegler und Claudia Arabackyj nutzten die Gelegenheit zum Austausch im Rahmen des Besuches. Dieser setzte sich mit dem Fachgespräch „Entwicklung gestalten“ fort, zu dem Gabriela Heinrich entwicklungspolitisch Engagierte aus Nürnberg und Umgebung eingeladen hatte. Das Interesse war groß – mit rund 80 Gästen war das „Fenster zur Stadt“ prall gefüllt.

Svenja Schulze stellte im Gespräch mit Gabriela Heinrich ihren entwicklungspolitischen Kurs vor. Dabei machte sie gleich zu Beginn deutlich, dass es heutzutage um Zusammenarbeit auf Augenhöhe gehe und die Länder des Globalen Südens nicht als Bittsteller auftreten. Gerade der Blick auf Afrika sei oft sehr negativ und dabei werde mitunter übersehen, wie viele Fortschritte und Potenziale es dort gebe. In der Veranstaltung wurde auch deutlich, dass China und Russland insbesondere in Afrika und Lateinamerika nach Einfluss streben. Schulze betonte, dass Deutschland und Europa darauf mit einem guten Angebot der partnerschaftlichen Zusammenarbeit reagieren müssen.

Svenja Schulze stellte ihre neuen politischen Akzente vor. Dazu gehört die „Feministische Entwicklungspolitik“. Es gehe um gleiche Rechte, gleiche Ressourcen und gleiche Repräsentanz für Frauen und Mädchen in den Partnerländern. Zumal Gesellschaften sich nicht einfach nach vorne entwickeln würden, wenn auf die Hälfte des Know Hows, der Fähigkeiten einer Gesellschaft verzichtet werde. Schritt für Schritt sollen immer mehr Projekte der Zusammenarbeit auch einen Beitrag zur Gleichstellung leisten und Frauen beteiligt werden. Es gehe bei dem Ansatz aber letztlich darum, die ganze Gesellschaft einzubeziehen, und niemanden wegen des Alters, der Religion, einer Behinderung oder der sexuellen Orientierung auszuschließen.

In ihrer neuen Funktion als Vorsitzende der sogenannten „Sahel-Allianz“ war die Bundesministerin auch vor kurzem – nach dem Militärputsch in Niger – in Mauretanien und Nigeria zu Besuch. In der von wachsendem Terrorismus geplagten Region will sie mit Entwicklungszusammenarbeit gegenhalten. Sie SPD-Politikerin betonte dabei die Notwendigkeit von Basissystemen der sozialen Absicherung. Man müsse dabei den Staaten aber zutrauen, dass sie selbst lokale und regionale Lösungen entwickeln können. Ein Mindestmaß an Sicherheit schaffe Vertrauen in eine Regierung und stabilisiere auch demokratische Systeme. Hierzu sollen auch die Weltbank und andere Verbündete einen Beitrag leisten. Wichtig sei auch der Aufbau kommunaler Strukturen. Diese fehlen in vielen zentral regierten Staaten in der Region. Letztlich begünstigt also der Mangel an staatlichen Strukturen den Terrorismus und Gewalt. Das wiederum führt auch zu Fluchtbewegungen.

In der anschließenden Fragerunde und Debatte mit dem Publikum ging es um viele weitere Themen, wie die vom Ministerium geförderte Klinikpartnerschaft zwischen dem Klinikum Nürnberg und dem Hôpital de Bassar in Togo mit dem Nürnberger Verein Fi Bassar e.V. Aber auch um die Ukraine-Hilfe, unter anderem im Rahmen der vom Ministerium geförderten Städtepartnerschaften, wie zwischen Nürnberg und Charkiw in der Ukraine.

Bilder (Bildnachweis: Fotografin Tanja Haydn)

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