Gabriela Heinrich zur Vertrauensfrage des Kanzlers
Zur heute im Bundestag gestellten Vertrauensfrage erklärt die Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich:
Zu Olaf Scholz
„Es ist gut, dass der Weg zu Neuwahlen jetzt frei ist. Die Wählerinnen und Wähler haben nun bald die Möglichkeit, die Richtung für Deutschland zu bestimmen. Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass eine Richtungsentscheidung ansteht. Es geht darum, ob es mit der SPD kräftige Investitionen in die Infrastruktur und Zukunft des Landes gibt. Eine starke Rente, mehr Unterstützung bei der Pflege und eine weitere Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen. Statt das Land schlechtzureden, müssen wir in unser Land, unsere Sicherheit und die Arbeitsplätze von morgen investieren.“
Zu CDU und CSU
„Friedrich Merz will das Land in die Vergangenheit führen. CDU und CSU reden über den Verbrenner, während der Rest der Welt in die Elektromobilität investiert. Markus Söder will zur teuren Atomkraft zurück, weil er die Energiewende in Bayern verstolpert hat. Die Idee, dass man nur die Reichsten entlasten müsse, damit die Wirtschaft wieder brummt, ist ziemlicher Unsinn. Da die Unionsparteien unseren Vorschlag zur Sicherung des Rentenniveaus nicht mittragen wollen, droht eine Rentenkürzung, sollte Friedrich Merz Bundeskanzler werden.“