Statement zum Konflikt in Äthiopien
Für die SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich folgendermaßen zum Konflikt in der äthiopischen Region Tigray zu Wort gemeldet:
„Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge.
Nach dem angekündigten Ende der Militäraktion müssen nun wirklich die Waffen schweigen. Zivilisten müssen geschützt und interethnische Konflikte durch Dialog gelöst werden. Dafür braucht es einen echten und glaubhaften politischen Dialog. Zuallererst braucht es aber einen sofortigen humanitären Zugang zu der betroffenen Region und den dort lebenden Zivilisten. Dringend benötigte Hilfe muss die Bevölkerung ohne weitere Verzögerung erreichen. Berichte über Menschenrechtsverletzungen müssen aufgeklärt werden und das Überschwappen des Konflikts auf Nachbarländer muss verhindert werden.
Gerade ein Vielvölkerstaat wie Äthiopien braucht einen Dialog auf Augenhöhe zwischen allen Ethnien und Regionen. In der aktuellen Situation ist die Afrikanische Union prädestiniert für eine mögliche Vermittlerrolle.“